Deutsche Politik in der Diskussion
- Ersteller jeremybentham
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Sehr schade.
Trotzdem geben solche Ergebnisse wenigstens etwas Hoffnung.
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SlyFan
Guest
Mein Reden. Dieses Dreckspack einfach nicht mehr wählen.Wird dadurch nicht besser,aber ist auch ziemlich wurscht welche Partei die Gering/Normal-Verdiener ausnimmt und gönnen tun die sich alle was..Wie sagte Merkel noch so herrlich"Wir haben ALLE über unsere Verhältnisse gelebt"Na dann Prost!!
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WeirdFenrir
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Linkspartei eben ... allerdings kann ich auch ihre Entscheidung verstehen, beide Kandidaten verkörpern nicht ganz das Wahlprogramm der Linken.
Mich wundert es auch ein wenig, dass viele es als Eklat sehen, dass Wulff erst im Dritten Wahlgang gewählt wurde. Das kam schon häufiger vor und gehört zu einem freien und geheimen Wahl dazu.
Mal sehen was Wulff in seiner Amtszeit leisten wird. Werden ja wohl noch ein paar bewegte Jahre.
Damit hat die Linkspartei gezeigt, dass sie sich nicht von ihren Image als SED Nachfolgepartei lösen können. Mit so einer Partei darf und kann man einfach keine Politik machen. Und ich bin immer aufs neue erstaunt, wie an den Menschen vorbei regiert wird und wie wenige das interessiert.
naja mittlerweile hab ich mich schon dran gewöhnt, dass die Partein politik für ihr Klientel. Und die Linkspartei ist da nicht anders. Die Linke werde für mich erst wählbar, wenn die mal von ihren verrückten Wahlversprechen abrücken und ihre Ostvergangeheit vergessen.
Aber das Problem ist halt allgemein, dass in der Politik nur noch Eliten vertreten sind. Menschen aus dem Großbürgertum, die nicht wissen wie es ist einen geringne Lohn zu haben. Die so ein Leben nicht kennen. Und das wird immer schlimmer. Ich finde wenn man solche "freien" Wahlen wie heute sieht, werden die schwächen der Deutschen Demokratie aufgezeigt. So eine Farce hat man bestimmt nicht gewollt als man "die Beste Demokratie der Welt" schuf. Da war nichts frei und das ist ärgerlich. Leider hat die Politik kein vertrauen in das Volk sonst dürften wir unseren Bundespräsidenten selber wählen. Ich hätte lieber Gauck gehabt, anstatt diesen öden schmierlappen von Wulf
Aber das Problem ist halt allgemein, dass in der Politik nur noch Eliten vertreten sind. Menschen aus dem Großbürgertum, die nicht wissen wie es ist einen geringne Lohn zu haben. Die so ein Leben nicht kennen. Und das wird immer schlimmer. Ich finde wenn man solche "freien" Wahlen wie heute sieht, werden die schwächen der Deutschen Demokratie aufgezeigt. So eine Farce hat man bestimmt nicht gewollt als man "die Beste Demokratie der Welt" schuf. Da war nichts frei und das ist ärgerlich. Leider hat die Politik kein vertrauen in das Volk sonst dürften wir unseren Bundespräsidenten selber wählen. Ich hätte lieber Gauck gehabt, anstatt diesen öden schmierlappen von Wulf
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Das kam genau einmal vor, und damals gab es keine klare Mehrheit für eine Seite bis die FDP sich damals entschieden hat.
davon ab, @Bukowski: Das Volk wählt den Bundespräsidenten in Deutschland deswegen nicht, weil eine direkte Wahl die höchste legitimation für ein Regierungsorgan darstellt die man erreichen kann. Wenn der Präsident (Staatsoberhaupt!) in Deutschland gewählt werden soll, müssen seine Funktionen deutlich ausgeweitet werden um dieser Legitimationsbasis gerecht zu werden.
WeirdFenrir
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Das stimmt natürlich [Edit: Halt, nein! es kam schon zweimal vor: bei Gustav Heinemann und Roman Herzog!].
Aber zum einen ist auch der dritte Wahlgang legitim und zum anderen galt dieser (große) Protest eher der Kanzlerin und der derzeitigen Politik, statt Wulff. Das hat sich ja auch dann im dritten Wahlgang gezeigt, als dann doch die absolute Mehrheit erreiht wurde.
Damit haben eine Menge Wahlmänner (und vermutlich auch Bundestagsabgeordnete) ihr Missfallen ausgedrückt.
Ich bin auch der Meinung das Gauck ein guter Bundespräsident geworden wäre, aber das werden wir so nicht erleben. Vllt. überrascht Wulff uns ja noch, indem er die stark beschränkten Befugnisse des BP sinnvoll einsetzt.
Habt ihr eigentlich die Pressekonferenz von Gysi in der Pause zwischen dem zweiten und dritten Wahlgang erlebt? War sehr unterhaltsam
Das "Wortgefecht" mit den Grünen? Jo war interessant, aber naja die Linken... politischer Kindergarten....
@00: So wie du das schreibst ist es aus Politikwissenschaftlicher sicht, sicherlich richtig, aber es Stellt sich doch die Frage warum man den Volk nicht zutraut eine Richtige entscheidung für das Land zu treffen und das Staatsoberhaupt selbst zu bestimmen? Immerhin ist es so, dass Deutschland jetzt einen Bundespräsidenten hat, den die Mehrheit der deutschen gar nicht wollte (und das meiner Meinung nach auch zurecht).
@00: So wie du das schreibst ist es aus Politikwissenschaftlicher sicht, sicherlich richtig, aber es Stellt sich doch die Frage warum man den Volk nicht zutraut eine Richtige entscheidung für das Land zu treffen und das Staatsoberhaupt selbst zu bestimmen? Immerhin ist es so, dass Deutschland jetzt einen Bundespräsidenten hat, den die Mehrheit der deutschen gar nicht wollte (und das meiner Meinung nach auch zurecht).
Ich glaube nicht an die Politik und wähle immer das kleinste Übel. Es gibt einfach keine Partei, die mich wirklich überzeugen kann. Und ihre Wahlversprechen sind sowieso für die Katz; kaum sind die Leute im Amt, verändern sie plötzlich ihre Einstellung und vergessen ihre Ideale. Wie soll man da noch irgendeinen Politiker ernst nehmen? Solange sie in der Opposition sind, wettern sie gegen ihre Gegner, aber offenbar nur deshalb, weil sie selber nicht an der Regierung beteiligt sind.
Meiner Meinung nach stimmt sowieso etwas mit einem Menschen nicht, wenn er sich zutraut, über ein ganzes Land Entscheidungen treffen zu können. Hat schon was Größenwahnsinniges an sich. Als ob die genau wissen würden, was für die Leute am besten ist.
Meiner Meinung nach stimmt sowieso etwas mit einem Menschen nicht, wenn er sich zutraut, über ein ganzes Land Entscheidungen treffen zu können. Hat schon was Größenwahnsinniges an sich. Als ob die genau wissen würden, was für die Leute am besten ist.
WeirdFenrir
New Member
Im Prinzip "wollte" die Mehrheit der deutschen Wulff als BP, wenn man von der (derzeitigen) Konstruktion der Bundesversammlung ausgeht. Die besteht aus den Mitgliedern des Bundestages (direkt gewählt) und den von den Landtagen gewählten Wahlmännern/-frauen (mittelbar gewählt durch die Landtagswahlen). Es gehört eben zu einer repräsentativen Demokratie dazu, für eine längere Zeitspanne die Leute demokratisch zu legitimieren.
Und von der so legitimierten Gruppe wurde Wulff gewählt.
Und mal so nebenbei: ich bin extrem froh, das wir in Deutschland keine direkte Demokratie haben. Ich bin immer wieder erschüttert wie dumm der Großteil unserer Bevölkerung erscheint (ich sag nur BILD-Zeitungs-Hetze gegen Griechenland oder die ewige Debatte um die Todesstrafe). Auch ein Blick in Richtung Schweiz zeigt, dass auch dort nicht alles Gold ist, was glänzt.
Das mag sein, aber was wäre denn die Alternative ? Monarchie, wäre das nur noch in extremer Potenz.
Direkte Demokratie ist (für mich) keine Lösung. In einer globalisierten, pluralistischen Gesellschaft kann nicht jeder Mann von der Straße über jedes Problem zur Abstimmung gebeten werden. ich krieg schon ne Gänsehaut wenn ich nur dran denke, wenn die Leute jeden Sonntag zur Wahlkabine dackeln um über Sachen wie Kontopfändungsschutz oder sozialrechtliche Regelungen (die unglaublich Komplex sind) abzustimmen.
Das würde zu einer Politikverdrossenheit in völlig unbekanntem Ausmaß führen.
Nein, direkte Demokratie und Monarchie (btw. habt ihr gestern bei der Bundespräsidenten-Wahl diese witzige Szene gesehen, als es um Monarchie ging?) wären nun wirklich keine Alternative. Ich dachte da eher an Anarchie, aber die hat natürlich auch so ihre Nachteile, die man nicht leugnen kann. Also es gibt leider nicht wirklich eine Alternative zu dem System, das wir jetzt haben.
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@Bukowski: Ja gut, ich bin halt Politikwissenschaftler 
Es ist halt eine gefährliche Situation wenn in Deutschland bei ansonsten gleichbleibender Verfassung der Bundespräsident vom Volk gewählt wird. Da können dann Konstellationen entstehen in denen der Bundespräsident einfach mehr Legitimation vom Volk erhällt als unser Bundeskanzler. Und das ist gefährlich weil sich dann eben eine stärkere Machtbasis für den Bundespräsidenten ableiten lässt, die dieser jedoch gegenüber dem Bundeskanzler nicht ausüben kann. Und ein starker Bundespräsident ist in Deutschland historisch gesehen sehr problematisch und wird niemals geschehen. Es geht also denke ich weniger darum dass man es der Bevölkerung nicht zu trauen würde, sondern mehr darum dass es bei gegebener Verfassung extrem problematisch wäre und die Regierung destabilisieren könnte.
Davon ab ist die Wahl des Bundespräsidenten ja in sofern demokratisch legitimiert als dass er von unseren Wahlmännern gewählt wird. Ich persöhnlich sehe die Problematik weniger darin, dass das Volk nicht den Bundespräsidenten wählt, sondern mehr in dem deutschen Parteisystem. Es gibt kaum Länder in denen Abgeordnete mit einem freien Mandat dermassen durch den Fraktionszwang eingeschränkt werden.
Es ist halt eine gefährliche Situation wenn in Deutschland bei ansonsten gleichbleibender Verfassung der Bundespräsident vom Volk gewählt wird. Da können dann Konstellationen entstehen in denen der Bundespräsident einfach mehr Legitimation vom Volk erhällt als unser Bundeskanzler. Und das ist gefährlich weil sich dann eben eine stärkere Machtbasis für den Bundespräsidenten ableiten lässt, die dieser jedoch gegenüber dem Bundeskanzler nicht ausüben kann. Und ein starker Bundespräsident ist in Deutschland historisch gesehen sehr problematisch und wird niemals geschehen. Es geht also denke ich weniger darum dass man es der Bevölkerung nicht zu trauen würde, sondern mehr darum dass es bei gegebener Verfassung extrem problematisch wäre und die Regierung destabilisieren könnte. Davon ab ist die Wahl des Bundespräsidenten ja in sofern demokratisch legitimiert als dass er von unseren Wahlmännern gewählt wird. Ich persöhnlich sehe die Problematik weniger darin, dass das Volk nicht den Bundespräsidenten wählt, sondern mehr in dem deutschen Parteisystem. Es gibt kaum Länder in denen Abgeordnete mit einem freien Mandat dermassen durch den Fraktionszwang eingeschränkt werden.
Da kann man aber auch wieder gespaltener Meinung sein. Der Fraktionszwang ist ja eher dadurch bedingt, dass Politiker nach ihrem gewissen Handeln müssen und da ist es so gesehen nur logisch, dass sie einen Mann aus den eigenen Reihen nehmen. Deshalb könnte man so gesehen auch der SPD vorwerfen eine nicht freie Wahl des Bundespräsidenten gestaltet zu haben, da sie mit der Aufstellung von Gauck einfach nur einen Gegenkandidaten haben wollten der die Möglichkeit hat Stimmen von CDU/CSU und FDP zu bekommen. Denn politisch gesehen ist Gauck ja eher auf deren Position.
Aber im Grunde genommen Stimme ich dir zu. Aber aus soziologischer Sicht ist es einfach so, dass der großteil der Eliten, die in der Politik vertreten sind, dem Volk keine gescheite Wahl zutrauen. Auch dies ist nunmal ein Grund. Soziologisch gesehen. Ein bisschen hat man mich da auch Missverstanden. Im Grunde möchte ich keine Direktwahl des Bundespräsidenten durch das Volk, ich wollte eher meinen Unmut zum Ausdruck bringen, dass die Vertreter des Volks nicht den Kandidaten wählen, den das Volk sich wünscht, sonder so wie du es sagst durch den Fraktionszwang an einen Kandidaten gebunden sind. Es ist zwar auch so, wie Fenrir es sagt, dass die Wahlmänner vom Volk gewählte vertreter des Bundestags bzw. des Bundesrats sind. Jedoch spiegelt die reine zusammensetzung ja nicht die politische Meinung des Volkes wieder, da in manchen Bundesländern ja auch wieder Wahlen anstehen und ich bin mir fast sicher, dass diese Wahlen nicht für die aktuelle Regierung und damit auch nicht für den gewählten Bundespräsidenten sind.
Aber allgemein kann man -und das tue auch ich, die Moral der Politiker beanstanden. Die Politik ist in meinen Augen zum Spielball der mächtigen Eliten und Konzerne geworden, da man heutzutage ja fast ausschlieslich Politik für das eigene Klientel betreibt und man nicht mehr was in Deutschland bewegen möchte. Politiker sind keine Idealisten mehr, die was anpacken und verändern möchten, sie sind im Grunde nur noch Handlanger ihrer Finanziers und Wähler. Deshalb interssiert sich im Grunde auch niemand für die ALG2 empfänger, da diese eh nur einen geringen Anteil der wähler ausmachen.
Dies sieht man auch deutlich an der aktuellen Regierung. Das einzige was diese Regierung wirklich bewegt hat ist ein Sparpacket, dass zu lasten der kleinen geht und eine veringerte Mehrwertssteuer für Hoteliers. Diese will man aber wieder kippen. Ich weiss, dass sich dies alles auch aus politikwissenschaftlicher Sicht nicht ändern lässt, da dies einfach die aktuellen Machtmechanismen sind, aber dennoch ist es bedauernswert.
Aber im Grunde genommen Stimme ich dir zu. Aber aus soziologischer Sicht ist es einfach so, dass der großteil der Eliten, die in der Politik vertreten sind, dem Volk keine gescheite Wahl zutrauen. Auch dies ist nunmal ein Grund. Soziologisch gesehen. Ein bisschen hat man mich da auch Missverstanden. Im Grunde möchte ich keine Direktwahl des Bundespräsidenten durch das Volk, ich wollte eher meinen Unmut zum Ausdruck bringen, dass die Vertreter des Volks nicht den Kandidaten wählen, den das Volk sich wünscht, sonder so wie du es sagst durch den Fraktionszwang an einen Kandidaten gebunden sind. Es ist zwar auch so, wie Fenrir es sagt, dass die Wahlmänner vom Volk gewählte vertreter des Bundestags bzw. des Bundesrats sind. Jedoch spiegelt die reine zusammensetzung ja nicht die politische Meinung des Volkes wieder, da in manchen Bundesländern ja auch wieder Wahlen anstehen und ich bin mir fast sicher, dass diese Wahlen nicht für die aktuelle Regierung und damit auch nicht für den gewählten Bundespräsidenten sind.
Aber allgemein kann man -und das tue auch ich, die Moral der Politiker beanstanden. Die Politik ist in meinen Augen zum Spielball der mächtigen Eliten und Konzerne geworden, da man heutzutage ja fast ausschlieslich Politik für das eigene Klientel betreibt und man nicht mehr was in Deutschland bewegen möchte. Politiker sind keine Idealisten mehr, die was anpacken und verändern möchten, sie sind im Grunde nur noch Handlanger ihrer Finanziers und Wähler. Deshalb interssiert sich im Grunde auch niemand für die ALG2 empfänger, da diese eh nur einen geringen Anteil der wähler ausmachen.
Dies sieht man auch deutlich an der aktuellen Regierung. Das einzige was diese Regierung wirklich bewegt hat ist ein Sparpacket, dass zu lasten der kleinen geht und eine veringerte Mehrwertssteuer für Hoteliers. Diese will man aber wieder kippen. Ich weiss, dass sich dies alles auch aus politikwissenschaftlicher Sicht nicht ändern lässt, da dies einfach die aktuellen Machtmechanismen sind, aber dennoch ist es bedauernswert.