Was ist denn das für ein Pfingsten. Gleich drei für mich schon sehr überraschende Meldungen, die noch heftig zu disktuieren geben werden:
- Der iranische Präsident ist bei einem Flugzeugabsturz umgekommen.
- Chefankläger beim Internationaln Strafgerichtshof hat heute Haftbefehle für den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu und dessen Verteidigungsminister Joaw Gallant sowie für die drei Anführer der militant-islamistischen Hamas beantragt.
- Und die Auslieferung von Assange an die USA ist für den Moment gestoppt, Der High Court in London hält Zusicherungen der US-Seite für nicht ausreichend, weswegen Assange nun erst mal Berufung einlegen kann.
- Der iranische Präsident ist bei einem Flugzeugabsturz umgekommen.
- Chefankläger beim Internationaln Strafgerichtshof hat heute Haftbefehle für den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu und dessen Verteidigungsminister Joaw Gallant sowie für die drei Anführer der militant-islamistischen Hamas beantragt.
- Und die Auslieferung von Assange an die USA ist für den Moment gestoppt, Der High Court in London hält Zusicherungen der US-Seite für nicht ausreichend, weswegen Assange nun erst mal Berufung einlegen kann.
Puni
Well-Known Member
Schon immer wieder erstaunlich, wie radikal die politische Mitte in den letzten Jahren geworden ist. Ein bisschen gruselt es mich schon, wie schnell sich da in Mordfantasien hinsichtlich Menschen wie Putin oder gar demokratisch gewählten Staatsoberhäuptern wie Trump verloren wird, sich in der Argumentation aber gleichzeitig als Bürger des werteorientierten Westens weiterhin stets über alle anderen moralisch erhoben wird.
Hi'Pat'Bateman
Well-Known Member
Da ich ja keine vereinzelten Beiträge schicken soll, hier ein eBook, das die Entwicklung seit dem Krisenschub 2008 und die darauffolgenden (prä-)faschistischen Entwicklungen ganz gut zusammenfasst:
Faschismus im 21. Jahrhundert: Skizzen der drohenden Barbarei https://amzn.eu/d/cFvuLzN
Revolvermann
Well-Known Member
Genau das hat Puni sicher gemeint als er schrieb, dass er heute keine großen Artikel packt. Ein Buch.
Hi'Pat'Bateman
Well-Known Member
Genau das hat Puni sicher gemeint als er schrieb, dass er heute keine großen Artikel packt. Ein Buch.
Ich weiß
Envincar
der mecKercheF
Sich über den Tod eines Menschen freuen ist natürlich nicht gut aber was dieser Mann zu verantworten hat ... Karma würde ich sagen. Die Welt ist ohne den Typen vermutlich besser dran wobei ich nicht glaube, dass sich die Lage für alle Verfolgten in dem Land verbessern wird. Da wird der nächste Spinner nachrücken.
Ein stumpfes symbolisches Schwert ohne wirkliche Wirkung meiner Ansicht nach. Hat bei Putin schon nichts geändert.
Sehr gut. Ich würde mich für Assange aber auch freuen wenn er verurteilt würde und man ihm seine ganzen Jahre des Lebens im Exil anrechnen würde und es dabei belassen würde. Diese Farce muss ein Ende finden. Ich denke der Mann hat genug dafür gelitten die Wahrheit (ungefiltert), worüber man diskutieren kann, zu veröffentlichen.
McKenzie
Unchained
Etwas mehr vielleicht schon. Biden ist bei der amerikanischen Jugend wegen seiner Kuschelhaltung zu Israels Vorgehen sehr in der Kritik, und wenn Netanyahu jetzt dann quasi offiziell zum Kriegsverbrecher ernannt wird, wird es noch problematischer für ihn, da kritiklos die Stange zu halten. Könnte ihm auch die Wahl kosten.
Envincar
der mecKercheF
Vermutlich bei dem Teil der Jugend der Campusse besetzt und versucht die amerikanische Flagge zu verbrennen? Naja gut der andere Teil wählt vermutlich eh Trump. Hilft also eher Trump dieses Vorgehen. Festnehmen wird niemand irgendwen von denen darauf bezog sich mein stumpes symbolisches Schwert.
Hi'Pat'Bateman
Well-Known Member
"Das Verhältnis der UN und seiner Gremien zu Israel ist skandalös. So wurde Israel im UN Menschenrechtsrat, wie jüngst ein lesenswertes Buch zu der Thematik beschrieben hat, seit der Gründung im Jahr 2006 bis Mitte 2015 in länderspezifischen Resolutionen 62 Mal verurteilt, während alle anderen Staaten der Welt zusammen insgesamt 55 Mal verurteilt wurden. Also begeht Israel mehr Menschenrechtsverletzungen als alle anderen Staaten der Welt zusammen? Israel ist der Schurke auf dieser Welt? Das ist Antisemitismus! Dieses Bild vermittelt die UN und ihre Gremien mit ihrer Politik"
https://elnet-deutschland.de
Soviel zur "Objektivität" der UN... Ist bei Amnesty International und dem IStGH das gleiche.
Israel wurde am 07.10. angriffen & hat jedes Recht, sich zu wehren. Im Gegensatz zu den verirrten Linken, die ihren Anti-Kolonialismus und Feuilleton-Antisemitismus auf Israel projizieren, unternimmt Israel mehr als es völkerrechtlich müsste, um die Palästinenser zu schützen. Es werden SMS geschickt und Flyer verteilt. Israel hat auf eigene Kosten hunderttausende Zelte zur Unterbringung der Zivilisten beschafft. Es für mich in keinster Weise nachvollziehbar, wie man Netanjahu dann als "Kriegsverbrecher" bezeichnen kann. Es gibt genügend Punkte, die man an ihm und der israelischen Regierung kritisieren kann (gerade hinsichtlich der Siedlungspolitik im Westjordanland). Aber ihn auf eine Stufe mit der Hamas zu setzen schlägt dem Fass den Boden aus.
Und um es nochmal klarzustellen:
Die Mehrheit der Palästinenser hat das barbarische Massaker der Hamas abgefeiert. Und viele palästinensische Zivilisten haben sich ja spontan zum "Raid" gegen "die Juden" hinreißen lassen. Die Hamas hat ein vitales Interesse daran, die Opferzahlen maximal hochzuschrauben. Sie benutzt die Zivilsiten als Schutzschild & instrumentalisiert sie. Die Hamas stiehlt Lebensmittelieferungen, um Hunger und Leid zu provozieren. Sie lassen die Schutzsuchenden Zivilisten in keine Tunnel unterkommen, damit sie im Bombenhagel sterben. Und dass die Zahlen des "Gesundheitsministeriums" der Hamas natürlich total verzerrt sind, war von Anfang an klar und musste vor Kurzem übrigens auch die UN selbst einräumen, als sie die Opferzahlen der getöteten Frauen und Kinder mal eben halbiert hat:
https://jungle.world/blog/von-tunis...biert-opferzahlen-von-frauen-und-kindern-gaza
oder hier
https://www.mena-watch.com/uno-halbiert-zahlen-gaza-getoetet-frauen-kinder/
Ein sehr schöner Thread dazu hier:
Jetzt sollte man sich mal fragen, warum eine derartige Meldung keinem der großen "seriösen" Nachrichtenmagazine (SPON, ZEIT, WELT, ...) eine Schlagzeile oder Eilmeldung wert war. Damit wird dann auch offiziell die Hamas als "Informationsquelle" delegitimiert.
Das Verhältnis der Palästinenser zur Hamas ist doch recht gut mit dem der deutschen Bevölkerung zur NS-Regierung während WK2 vergleichbar. Niemand wäre auf die Idee kommen, Russland des Genozids an Deutschland zu beschuldigen, nur weil es sich wehrt. Im Übrigen wird damit auch das Argument entkräftet, dass sich die Palästinenser auch nach einem Sieg Israels weiter radikalisieren. Analog der "Denazifizierung" kann man nämlich auch die Hamas-Ideologie aus der Welt schaffen. Das hängt dann natürlich vom Vorgehen Israels ab.
Der Krieg könnte heute vorbei sein, wenn die Hamas kapituliert und die Waffen strecken würde. Das Problem ist nicht Israel. Es ist die Hamas.
Bidens Verhalten ist natürlich wahltaktischer Natur. Seine Kernwählerschaft umfasst auch die irrlaufenden "woken" und oftmals antisemitischen Linken an den Uni's in den Staaten. Die muss er iwie besänftigen, um das nächste große Übel, Trump, zu vermeiden.
Das sagt übrigens Bobby DeNiro zu den "Pro-Hamas-Aktivisten" an der UCLA:
https://x.com/M_Schaub/status/1785637469825679689
Zuletzt bearbeitet:
McKenzie
Unchained
Tut er ja nicht. Er hat den Haftbefehl scharf verurteilt.
Hi'Pat'Bateman
Well-Known Member
Ja, zum Glück! Ich meinte sein Verhalten in Bezug auf die Uni-"Demos" zum Gaza-Krieg.
Hier muss Biden extrem vorsichtig agieren. Er braucht die Stimmen, auch wenn ihm das Verhalten IMO zu Wider ist.
So sehr auch ich das Verhalten der USA seit dem WK2 verurteile, seien es die diversen Staatsstreiche in der dritten Welt (womit sie sich den heute grassierenden Antiamerikanismus, der sich ja auch in den Abstimmungen der UN materialisiert, selbst zuzuschreiben haben), der Vietnam-Krieg oder den tlw völkerrechtswidrigen Krieg gegen den Terror, aber:
Ohne die USA gäbe es weder Israel (als einzige liberale Demokratie im Nahen Osten) noch die Ukraine als Staat nach dem Angriff der Russen. Das sollte man der USA schon anrechnen.
Dachte ich auch schon. Oft wird sowas salopp formuliert, ohne darüber nachzudenken, was es im Ernstfall bedeuten würde. Dennoch mag ich so Sprüche auch überhaupt nicht.
Im Falle Israels kann das, denke ich, schon weitreichende Konsequenzen haben bzw. hatte es ja schon. Israel ist ja bereits sehr viel stärker isoliert als am Anfang. Viele Regierungen sind nach der Klage Südafrikas vorsichtiger geworden, weil keine Regierung am Ende Komplize sein will, wenn es heisst, das bspw. mit exportierten Waffen Völkerrecht verletzt wurde. Entsprechend ja auch die USA erst kürzlich, wo ein Bericht rauskam, der die Wahrheinlichkeit nicht gering enschätzt, dass amerikanische Waffen von der israelischen Armee bereits bei Völkerrechtsverletzungen eingesetzt wurden.
https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/usa-israel-voelkerrecht-verstoss-100.html
Du zitierst irgendeine Beitrag einer ominösen Netzwerkorganisation für deutsch-israelische Beziehungen und stellst dann die darin gemachten Aussagen als objektive Fakten hin. So viel zu Deiner Objektivität.
Hat niemand widersprochen.
Ja, ja die verirrten Linken. Auf allen Seiten gibt es solche, die in der Überzeugung die moralische Hoheit inne zu haben, nicht mehr sachlich argumentieren. Und ja, die Linke, insbesondere auch linke Stundenten tendieren bei so humanitären Krisen zu Empörung undGut/Böse-Schemata Das ist aber nicht nur im Falle Israel-Gazas so. Insbesondere in den USA. Gleichzeitig halte ich die Darstellung von vielen der Studentenprotesten in den Medien auch für ziemlich einseitig. Ich glaube, auch unter den Student:innen, die da mitmachen, gibt es Klügere, die differenzierter denken und sich auch äussern würden, und dann eben auch die Lauten undifferenierten bis hin zu den Antisemiten.
Du bringst dauernd die selben Beispiele. Die letztlich nix darüber aussagen, ob Israel Völkerrecht verletzt oder nicht. Es geht darum, dass Israel eben die Zivilbevölkerung nicht schützt und auch nicht deren Versorgung gewährleistet. Zudem werden zivile Ziele ständig angegegriffen. Du kannst Dir ja die Bilder und Pläne anschauen, von dem was zerstört wurde. Ganze Quartiere zerbombt. Ich habe ja schon die Berichter über die KI-gesteuerten Operationen erwähnt, und wie dabei Familien und Nachbarn von tiefrangigen Hamasmitgliedern als Kausalschaden hingenommen werden.
Aber das Thema, des aktuellen Antrags für Haftbefehle ist, dass Israel mutmasslich zivile Infrastruktur und Zivilist:innen gezielt beschiesst; und dass Hilfslieferungen blockiert werden, dass Infrastruktur wie Strom- und Wasserversorgung, medizinische Versorgung zerstört wurden und dass man zu wenig tat, um in den besetzten Gebieten die ZIvilist:innen zu versorgen und zu schützen. Wichtig übrigens, hier geht es nicht um den Anklage auf Genozid. Das sind zwei verschiedene Verfahren, soweit ich das verstanden habe.
Mehrere Expert:innen für internationales Recht haben im Auftrag des Anklägers übrigens einen Bericht angefertigt. eine knapp 9-seitige Version plus Informationen zu den Expert:innen ist online einsehbar.
Zitat zur Anklage gegen Netanjahu und Gallant:
"The proposed charges also include the crimes against humanity of murder, extermination, other inhumane acts and persecution with respect to deaths and injuries resulting from or associated with the systematic deprivation of objects indispensable to the survival of Palestinian civilians in Gaza."
Der Hauptvorwurf ist, man habe Verhungern als Kriegswaffe eingesetzt, um die Palästinenser:innen kollektiv für die Verbrechen vom 7. Oktober zu bestrafen. Argumente, weshalb die israelische Regierung hierfür Verantwortung trage, stützen sich auf drei Punkte.- Die Abhängigkeit der Menschen von Gaza von Israel seit 2005. Durch die Beschränkungen sowohl der Bewegungsfreiheit als auch der Ein- und Ausfuhr von Gütern durch Israel.
- Auch wenn Israel das Recht habe, zu verhindern, dass ihre Feinde Hilfsmittel zu ihrem Nutzen zweckentfremden, dürfen sie keine willkürlichen Beschränkungen auferlegen, die gegen Israels Verpflichtungen dem Völkerrecht gegenüber, verletzen.
- Konfliktparteien dürfen Hilfslieferungen nicht absichtlich behindern. Und wenn das betroffene Gebiet von einer Konfliktpartei besetzt wird, kommen dieser aktive Verpflichtungen zu, die Versrogung und humanitäre Hilfe für die Zivilbevölkerung, sicherzustellen und wenn nötig selber zu gewährleisten.
- Schliessung der Grenzübergänge zusammen mit willkürlichen Beschräungen des Zugangs und der Verteilung von Gütern
- Unterbrechung der Strom- und Wasserversorgung sowie die schwere Einschränkung der Nahrungsmittel- und medizinischen Versorgung.
- Zudem seien Einrichtungen angegriffen worden, welche unentbehrliche Güter des menschlichen Lebens produzieren, oder bspw. das Wasser reinigen.
- Zivilisten, die versuchen Hilfsgüter zu beschaffen sowie humanitäre Helfer:innen und Konvois seien angegriffen worden.
Im Detail, hier nachzulesen https://www.icc-cpi.int/sites/default/files/2024-05/240520-panel-report-eng.pdf
Wo nimmst Du sowas wieder her? Das einzige, was ich dazu finde, ist, dass es Umfragen gibt, wo eine knappe Mehrheit der Befragten in Gaza, die Massakker der Hamas befürwortet haben. Erst einmal ist das Meilenweit davon entfernt, dass eine Mehrheit die Massakker abfeierten, zweitens ist dann immer noch die Frage, was ist der Wissensstand dieser Personen betreffend des Massakkers gewesen bzw. was glaubten sie, hat die Hamas wirklich getan.
Was ich so gelesen und gehört habe, soll vor dem 7. Oktober jedenfalls der Rückhalt in Gaza bei der Zivilbevölkerung eher auf einem tiefen Wert gewesen sein, im Gegensatz zum Westjordanland, wo sie wohl eher zunahm.
Das ist schlicht falsch, was Du schreibst. Zweifach sogar. Erstmal ist und war es nie klar, dass diese Zahlen verzerrt waren. Wer sich die Mühe macht, und ein bisschen darüber recherchiert, findet folgendes heraus. Es gab darüber immer Uneinigkeit. Es gibt jene, welche den Zahlen absolut misstrauten; viele aber argumentieren auch, dass sich die Zahlen bisher in frühreren Konflikten als recht zuverlässig herausstellten und daher wahrscheinlich einigermassen zuverlässig seien. Dann gab es aber auch noch jene, welche aufgrund der faktischen Zerstörung vor Ort, die Zahlen sogar noch eher zu tief einschätzen.
Der zweite Teil, damit dass die UN einräumen musste, die Opferzahlen seien zu hoch gewesen und hätten Zahlen der getöteten Frauen und Kinder halbieren müssen, ist pure Fake News. Die Zahlen, die Du meinst, war Bekanntgabe von der Zahlen von identifizierten Opfern, und nicht wie bisher, von allen, auch nicht identifizierten Opfern. Dass sich die Opferzahlen in einem Krieg nicht nur auf identifzierte Opferzahlen beziehen, ist gängige Praxis. Rund 10'000 Menschen, und hier geht die UN von grösstenteils Frauen und Kindern aus, konnten eben nicht identifiziert werden, auch weil oft gar nicht geborgen. Man kann nun die Schätzungen anzweifeln, aber es ist einfach falsch, zu behaupten, die UN hätte die Opferzahlen entsprechend nach unten korrigiert, dem ist nicht so!
Hier im Detail:
"The number was reduced because the UN says it is now relying on the number of deceased women and children whose names and other identifying details have been fully documented, rather than the total number of women and children killed. The ministry says bodies that arrive at hospitals get counted in the overall death count.
UN spokesperson Farhan Haq told a daily briefing at the UN that the health ministry in Gaza recently published two separate death tolls – an overall death toll and a total number of identified fatalities. In the UN report, only the total number of fatalities whose identities (such as name and date of birth) have been documented was published, leading to confusion.
According to Haq, the ministry published a breakdown for 24,686 fully identified deaths out of the total 34,622 fatalities recorded in Gaza as of April 30. The fully identified death toll comprises of 7,797 children, 4,959 women, 1,924 elderly, and 10,006 men, the UN spokesperson said, citing the Gaza health ministry."
Quelle: https://edition.cnn.com/2024/05/13/middleeast/death-toll-gaza-fatalities-un-intl-latam/index.htmlEs wurde darüber berichtet, nur eben ist es keine grosse Story, ausser man macht daraus Fake News. Du solltest mal Deine merkwürdigen Quellen überdenken, die Du so anführst.
Was für ein hahnebüchener Vergleich und wieder stellst Du es einfach mal als Fakt hin. Woher willst Du das wissen? Es gibt kaum irgendwas, was dafür spricht, dass man das vergleichen kann. Ne komplett andere Situation (historisch, kulturell, politisch etc.).
Nochmal, bei den Anträgen auf Verhaftung geht es nicht um den Genozidvorwurf.
Das ist wieder so ein komplett unsinniges Argument. Du behauptest irgendwas (Vergleichbarkeit Verhältnis PalästinenserInnen zur Hamas mit den Deutschen damals zur NS-Regierung) und nimmst diese Behauptung als Prämisse für eine andere Schlussfolgerung von Dir (wie die Deutschen damals können auch die Palästinenser:innen nach dem Krieg "entnazifiziert" werden.
Nochmal, das eine hat nix mit dem anderen zu tun. Der Vergleich ist haarsträubend! Die Situation der Palästinenser:innen, der ganze Kontext Israel/Gaza und seine Geschichte. Die Hamas-Regierung und die NS-Regierung zu vergleichen, ist doch absurd.
Und es geht ja auch gar nicht zwingend darum, dass die Menschen, sich wegen des Krieges noch mehr der Hamas zuwenden. Die Sorge ist , dass dieser Krieg dazu führt, dass sich der Hass der Palästinenser:innen auf Israel vergrössern wird. Ob davon nun die Hamas oder eine andere, vielleicht noch nicht mal bestehende, Organisation profitiert - who knows.
Ok, dann nehm ich alles zurück. Robert DeNiro ist natürlich der Experte in der Sache
McKenzie
Unchained
Uh, das ging ja schnell. Nice von der Symbolkraft her, ansonsten werden sich die Auswirkungen in Grenzen halten. Das geht dann mal die Instanzen weiter bis zum Höchstgericht, lange nach der Wahl. Und falls er gewählt wird, ist es eh vorbei mit den Prozessen.
Aber ja, erster kriminell verurteilter US-Präsi, tolle Leistung.
Aber ja, erster kriminell verurteilter US-Präsi, tolle Leistung.
Puni
Well-Known Member
Ich weiß, ich steh hier mit meiner Meinung alleine dar, aber irgendwie macht mich dieser Schauprozess sauer - und das am frühen Morgen. 
Die deutschen Medien wieder: „Der Rechtstaat lässt sich nicht einschüchtern!“, „Niemand steht über dem Gesetz“, als ob die USA keine rechtsfreie Bananenrepublik wäre und das Urteil nicht einfach nur politisch, sondern ein normaler Prozess wäre, der nur rein zufällig kurz vor der Wahl stattfindet.
Ja Trump ist ein rassistischer Wichser, aber ich finde es trotzdem befremdlich wie da ein politischer Gegner, der vielleicht die Wahl gewinnen könnte, mal eben so ausgeschaltet wird. Wäre das irgendeinem rechtsradikalen Oppositionellen in Russland vor der Wahl passiert würden die Medien wieder überall rumheulen. („AbEr PuNi dAs IsT vOlL der WhAtAbOutIsM!!!“) Da das politische und mediale „Establishment“ hier Trump nicht wohlgesonnen ist, ist das natürlich was anderes.
Froh bin ich natürlich, dass uns so wahrscheinlich vier weitere Jahre an sinnlosen Schlagzeilen, bei der jeder Furz von Trump auf die Goldwaage gelegt wird erspart bleibt und man das, was der nächste US-Präsident wieder alles verzapfen wird, mit gütiger Ruhe und Fairness akzeptieren wird.
Die deutschen Medien wieder: „Der Rechtstaat lässt sich nicht einschüchtern!“, „Niemand steht über dem Gesetz“, als ob die USA keine rechtsfreie Bananenrepublik wäre und das Urteil nicht einfach nur politisch, sondern ein normaler Prozess wäre, der nur rein zufällig kurz vor der Wahl stattfindet.
Ja Trump ist ein rassistischer Wichser, aber ich finde es trotzdem befremdlich wie da ein politischer Gegner, der vielleicht die Wahl gewinnen könnte, mal eben so ausgeschaltet wird. Wäre das irgendeinem rechtsradikalen Oppositionellen in Russland vor der Wahl passiert würden die Medien wieder überall rumheulen. („AbEr PuNi dAs IsT vOlL der WhAtAbOutIsM!!!“) Da das politische und mediale „Establishment“ hier Trump nicht wohlgesonnen ist, ist das natürlich was anderes.
Froh bin ich natürlich, dass uns so wahrscheinlich vier weitere Jahre an sinnlosen Schlagzeilen, bei der jeder Furz von Trump auf die Goldwaage gelegt wird erspart bleibt und man das, was der nächste US-Präsident wieder alles verzapfen wird, mit gütiger Ruhe und Fairness akzeptieren wird.