Deutsche Politik in der Diskussion

[Manny]

Ja und der Habeck tut gerade so als würden die Bauern das Capitol äääh den Reichstag stürmen wollen...

Wo macht er das denn bitte? Das zeig mal.

 

[Deathrider]

Wenn nix mehr hilft, schön versuchen die Bauern in die rechte Ecke zu drängen.

Das machen die mit Gusto und Verve schon selber.
Ich würde sogar fast sagen, dass die Gefahr eine rechte Gesinnung zu haben steigt, je ländlicher man lebt. Ohne pauschalisieren zu wollen...

Habeck ist für mich einfach absolut unqualifiziert für den Job.

Meinst Du fachlich oder Politikhandwerklich? Lauterbach ist ein Fachmann ohne politisches Gespür und Verhandlungsgeschick. Pistorius ist komplett fachfremd, aber kompetent und räumt auf.
Wie hätten Sie es hier gerne, Herr Envincar?

 

[Envincar]

fachlich

 

[Envincar]

Wo macht er das denn bitte? Das zeig mal.

in seinem Ansprachen Video welches er hochgeladen hat.

 

[HurriMcDurr]

Hier das Transkript der Ansprache, auf die sich Envincar bezieht:

Der Bauernverband hat für heute und die nächsten Tage zu Protestaktionen aufgerufen. Einige andere Gruppen und Verbände schließen sich an. Sie wollen ihre Kritik zum Ausdruck bringen, einige einfach ihrem Ärger Luft verschaffen. Das ist ihr Recht.
Allerdings warnt der Bauernverband selbst inzwischen davor, dass die Proteste nicht vereinnahmt werden dürfen. Es kursieren Aufrufe mit Umsturzphantasien, extremistische Gruppen formieren sich, völkisch-nationalistische Symbole werden offen gezeigt. Es wird sichtbar, dass in den letzten Jahren etwas ins Rutschen geraten ist was den legitimen demokratischen Protest und die freie Meinungsäußerung entgrenzt, sodass nun auch zuvor Unsagbares legitimiert erscheint.
Ich möchte zu Anfang dieser Woche versuchen, ein paar Dinge glattzuziehen und ein paar Vorschläge zur Differenzierung machen.
Erstens: Ich war sechs Jahre Landwirtschaftsminister. Ich habe viele Betriebe besucht und noch mehr Gespräche mit Bäuerinnen und Bauern geführt. Sie arbeiten sieben Tage die Woche, sind immer auf Abruf und wenn andere ihren Jahresurlaub machen, haben sie Erntezeit. Ja, sie wirtschaften unter einem mächtigen ökonomischen Druck, dem Preisdruck durch die Discounter, der großen Schlachthöfe und Molkereien, dem schwankenden Weltmarkt. Es gibt gute, es gibt schlechte Jahre, aber vor allem gibt es ein strukturelles Problem: Bauern können ihre Produktionskosten oft nicht weitergeben, weil die Preise nicht von ihnen gemacht werden. Trotz Inflation und höheren Energiekosten können die Landwirte den Milchpreis nicht einfach anpassen; häufig haben sie Schwierigkeiten, ihre Produktionskosten zu decken. Es muss also immer mehr produziert werden. Und genau das passiert auch. Die Kühe heute geben gut 65% mehr Milch als noch vor 30 Jahren, die Zahl der Höfe ist im gleichen Zeitraum um weit mehr als die Hälfte zurückgegangen, die Tierbestände pro Hof, sie werden immer größer. Die kleinen Höfe verschwinden. Wachse oder weiche, kaufe den Nachbarbetrieb auf, oder verkaufe deinen. So ist die Realität.
Strukturwandel nennt man das, ich finde, etwas beschönigend. Es ist die Industrialisierung der Landwirtschaft. Dies allerdings ist auch die bisher vom Bauernverband selbst vertretene Position: Als Indikator für den Fortschritt in der Landwirtschaft gilt der Strukturwandel - übersetzt also: das Höfesterben.
Das ist die Logik des Systems, in dem die Bauern wirtschaften. Unter der unionsgeführten Bundesregierung und den Agrarministerinnen und -Ministern von CSU und CDU gaben über 100.000 Betriebe auf. Natürlich will man angesichts solcher Probleme an jeder einzelnen Subvention ohne Abstriche festhalten. Nur gibt es auch andere Antworten: Faire Preise, guter Bezahlung für anspruchsvolle Arbeit, für Nachhaltigkeit, Klimaschutz und Tierschutz, direkte Vermarktung. Meiner Ansicht nach sollte man die Debatte jetzt nutzen, um ernsthaft und ehrlich genau darüber zu diskutieren.
Zweitens: Wir in der Bundesregierung sind den Bauern wegen des Kostendrucks entgegengekommen. Wir behalten einen wesentlichen Teil der jetzt diskutierten Subventionen bei - die Befreiung von der KFZ-Steuer für landwirtschaftliche Fahrzeuge, die Subvention für Agrardiesel bauen wir schrittweise ab. So wird es fairer. Ganz können wir jedoch nicht darauf verzichten. Der Einspardruck, zu dem das Urteil des Verfassungsgerichts geführt hat, ist da. Wir mussten ad hoc große Milliardensummen einsparen. Dieser Aufgabe haben wir uns gestellt und den Haushalt neu aufgestellt. Es gab ja einen fertigen Entwurf vor dem Urteil, der Anderes vorsah. Aber es ist eine Tatsache, dass die Union mit dem Ziel geklagt hat, dass Milliarden eingespart werden. Und so fiel das Urteil dann aus. Die Konsequenz ist, dass gespart wird. Diese Einsparungen haben wir alles in allem, breit verteilt. Gleichzeitig sichern wir wichtige Entlastungen und Investitionen ab. Das alles tun wir, weil wir als Regierung eine gesamte Lösung finden mussten, und zwar innerhalb der Rahmenbedingungen, die jetzt gelten.
Und Drittens: Ich halte eine Debatte über diese Rahmenbedingungen für notwendig, eine Diskussion über die Frage, wie wir unser Gemeinwesen in Zukunft finanzieren - damit es ein Gemeinwesen bleibt. Worum es mir jedoch heute geht ist in erster Linie dies: Hinter den angekündigten Protesten steht mehr als die jetzigen Regierungsentscheidungen. Wir alle erleben einen Umbruch: Kriege und Krisen, die hohe Inflation über die letzten zwei Jahre. Die Hoffnung auf eine bessere Zukunft ist der Angst vor einer schlechteren gewichen. Erschöpfung und Enttäuschung, Sorge und Wut machen sich breit. Aber, und das ist ein großes ABER: Wir dürfen nicht zulassen, dass Extremisten diese Verunsicherung kapern. Wir dürfen nicht blind sein. Umsturzphantasien heißen nichts anderes als unseren demokratischen Staat zerstören zu wollen.
Wir haben das Jahr 2024. Wir leben, anders als in der Weimarer Republik, in einer seit Jahrzehnten gewachsenen Demokratie. Mit starken Institutionen. Mit einer noch immer von der Mitte getragenen Gesellschaft. Mit einer Kultur der Verständigung. Das hat unsere Demokratie seit ihrer Gründung vor 75 Jahren getragen. Erbaut und erarbeitet von verschiedenen Generationen und unterschiedlichen Parteien und Strömungen. Streitbar und doch immer wieder Hand in Hand. Errichtet auf dem Grundgesetz als Fundament. Dass es so kommen würde, war im Gründungsjahr 1945 so kurz nach der Nazi-Diktatur und Krieg, nach Zivilisationsbruch und Holocaust alles andere als garantiert. Es ist Zeit sich klar zu machen, dass es auch jetzt nicht garantiert ist. Es gibt keine Garantie, dass nicht auch in Deutschland die Debatte immer weiter verroht, sodass am Ende das Recht und der Rechtsstaat gefährdet sind. Unsere liberale Demokratie ist ein Schatz, den wir verteidigen müssen. Unsere Republik ist eine, für die wir arbeiten müssen. Gegen das Programm des Ressentiments und Populismus halten wir ein Verständnis von erneuertem Republikanismus - um das geht es jetzt! Es geht um einen solchen Patriotismus - im besten Sinne. Der Bauernverband betont immer wieder, dass er gewaltfrei und friedlich demonstrieren will. Die Erfahrungen der letzten Demonstrationen zeigen allerdings, dass das nicht bei allen ankommt. Wenn an Traktoren Galgen hängen, wenn Traktorkolonnen zu privaten Häusern fahren, dann ist eine Grenze überschritten. Von der Verrohung in den sozialen Medien gar nicht zu sprechen, wo - häufig unter der Feigheit von irgendwelchen Decknamen - Gewaltaufrufe verbreitet werden.
Es ist ein Wesenszeichen der liberalen Demokratie, dass sie auch ihren Gegnern Platz gibt. Aber unser Grundgesetz setzt Verfassungsfeinden Grenzen. Wer die Demokratie zersetzen will, muss dafür mit den Mitteln des Rechtsstaates zur Rechenschaft gezogen werden. Social-Media-Kampagnen die teils von Putin bezahlt werden, in denen man sich als Opfer inszeniert um Gewalt gegen Personen und Dinge zu rechtfertigen, politische Programme, die Umsturz oder gar Umvolkung das Wort reden und immer anderen die Schuld geben, Rechtsradikale, die den Schutzraum der Freiheit nutzen um sie abzuschaffen - das dürfen wir nicht dulden.
Genauso dürfen wir als Gesellschaft den Platz nicht den Verfassungsfeinden überlassen. Eine Zivilgesellschaft lebt davon, sich einzubringen, einzumischen, hinzusehen. Eine Zivilgesellschaft lebt von Zivilcourage. Zivilcourage ist der Mut, auch für andere einzustehen. Die Radikalen und Populisten haben Aufwind. Sie sind voll motiviert und mobilisiert. Entscheidend ist jetzt, dass die große schweigende Mehrheit sich einbringt, sprich: Wählen geht. Und sich klar macht, dass Demokraten Differenzen haben mögen, der politische Feind, der gemeinsame Hauptgegner, jedoch die Anti-Demokraten sind.
Ich bin Minister. Mich schützen qua Amt Beamte - und sie tun das vorbildlich. Aber wie viele Menschen in Dörfern, müssen allein mit Bedrohungen klarkommen, werden eingeschüchtert. Ihre Kinder, Männer und Frauen werden bedroht, oder fühlen sich bedroht. Diese Menschen tragen die Demokratie. Für sie müssen wir eintreten. Diese Republik ist der beste Staat, den Deutschland je hatte. Wir müssen für sie einstehen. Wehren wir die Bedrohung ab. Haken wir uns unter. Seien wir solidarisch und in dem Sinne patriotisch. In dieser Woche und in den nächsten. In dieser Zeit.

Ich habe da jetzt nicht unbedingt rauslesen können, dass Habeck den Bauern vorwirft alsbald den Reichstag stürmen zu wollen, aber wies scheint gibt's da mehrere Lesarten.

 

[Woodstock]

Die Klimaaktivisten und die Bauern sollten zusammenarbeiten, dann hätten sie wenigstens mal eine Lobby.

 

[Noermel]

Dachte heute nur: Bauer sucht Stau

 

[MamoChan]

Hier war diesbezüglich wenig los. Ich habe nur eine Kolonne gesehen, als ich zu einem Kunden abbiegen wollte. Später standen standen sie mit ihren Traktoren und Schildern am Straßenrand.

 

[brawl 56]

Wurde bei uns alles auch abgeblasen.
Joa, konnte ich wenigstens wie geplant zum Amt fahren.
Top!

 

[Envincar]

Scheinbar haben sich diverse Vertreter der AfD samt Unterstützer versammelt um eine flächendeckende Vertreibung von Migranten zu "planen"? Ist da was dran oder ist das ein kläglicher Versuch der anderen Parteien die AfD zu diskreditieren weil se Muffensausen bekommen? Ich will nicht ausschließen dass die AfD sowas diskutiert aber genausogut traue ich den anderen Parteien und Medien zu aus einer Mücke einen Elefanten zu machen und am Ende waren das "normale" Parteigespräche wie man der unkontrollierten Migration entgegenwirken kann.

 

[Raphiw]

Das ist mmn. wahr. Die AFD ist dazu nämlich bisher ganz schön kleinlaut und hat sich auch nicht komplett von distanziert. Nur gebrabbel bisher.

 

[Puni]

@Envincar

Und warum liest du dir nicht erstmal die Recherche dazu durch, ehe du rumschwurbelst? Deine Argumentation gibt mir aber schon harte Drittes Reich Vibes. Ob damals von der "bürgerlichen Mitte" auch so argumentiert und klein geredet wurde, als Gerüchte über mögliche Deportationen der Juden aufkamen? Undenkbar ist das jedenfalls nicht.

Hier nochmal die Recherche. Ist halt leider länger als ein Bild- oder Weltartikel, sorryyyy.

E: Und warum diskreditieren, was soll das bringen? Als würde die jemand jetzt doch nicht mehr wählen. Die Partei wird doch genau wegen sowas gewählt.

 

[Envincar]

Und warum liest du dir nicht erstmal die Recherche dazu durch, ehe du rumschwurbelst? Deine Argumentation gibt mir aber schon harte Drittes Reich Vibes. Ob damals von der "bürgerlichen Mitte" auch so argumentiert und klein geredet wurde, als Gerüchte über mögliche Deportationen der Juden aufkamen? Undenkbar ist das jedenfalls nicht.

und sonst gehts dir gut? Ich schwurble nicht rum. Ich sagte doch dass ich mir das vorstellen kann. Und sry dass ich hier im Diskussionsforum eine Diskussion starte ohne diesen Beitrag gelesen zu haben. Keine Ahnung ob du arbeitslos bist aber ich habe im Alltag leider nicht die Zeit mir zu jedem Thema auf der Welt eine ausführliche Recherche zu Gemüte zu führen und daher habe ich mit meiner Anfrage hier erhofft ein paar Infos zu bekommen.
Wenn die Themen da tatsächlich so besprochen wurden wie Correctiv das angibt, ist das schon hartes Zeug und hat definitiv nichts mehr mit der Bekämpfung von illegaler Migration zu tun. Bisher sehe ich aber nur einen Artikel, welchen ich an einigen Stellen (Beispiel: "eine Servicekraft wirkt genervt von der Menge der Gäste, die sie zu bewirten hat." oder "Am Abend danach ist alles still. Das Hotel wirkt wie ausgestorben. Nur ein leichtes Fernsehflackern kommt aus der Juniorsuite.") recht befremdlich geschrieben finde und keine Videos oder Sprachaufnahmen daher bleibe ich vorsichtig...auch wenn ich sicher bin, dass diese Themen zu einem wie Sellner sehr gut passen. Wundert mich ja, dass ein Höcke nicht am Tisch saß. Viele der anderen Anwesenden waren mir bisher unbekannt.

Ist halt leider länger als ein Bild- oder Weltartikel, sorryyyy.

kannst dir sonst wohin stecken diese Aussage.

E: Und warum diskreditieren, was soll das bringen? Als würde die jemand jetzt doch nicht mehr wählen. Die Partei wird doch genau wegen sowas gewählt.

Nein wird sie nicht ausschließlich. Nicht jeder der die AfD wählt ist ein Rechter, Trottel oder Nazi. Mit genau sowas wird doch versucht die Wähler von der AfD wegzulocken, die die AfD aus Protest wählen oder unentschlossen sind. Natürlich würde jemand wie Söder und Co. diese Meldungen nutzen um Wähler zu gewinnen. Darum Diskreditieren unter dem Vorbehalt, dass da aus einer Mücke ein Elefant gemacht wird. Die AfD ist nicht so stark weil plötzlich 20% und mehr im Land rechtsradikal sind. Dass die AfD sich recht bedeckt hält zu diesem Thema ist mir aber auch aufgefallen.

EDIT: Was mich sehr wundert ist, dass das kein Top-Thema bei den gängigen Nachrichtenagenturen zu sein scheint. Bei den Plänen die da scheinbar diskutiert wurden finde ich das recht eigenartig, da diese mehr als brisant sind. Habe mal ein paar Websiten besucht und da findet man kaum was oder muss lange Scrollen und wenn dann geht es eher um ein mögliches Verbot anstatt über die Personen und Dinge die dort besprochen wurden. Mich würde ja interessieren ob und wenn ja, wem Video- und oder Audiomaterial vorliegt. Wenn das alles tatsächlich so passiert ist wie von Correctiv angegeben, wundert es mich, dass diverse Herren dort nicht längst vom SEK eingebuchtet wurden wie dieser komische Reichsbürger Prinz der einen Umsturz plante.

 

[Deathrider]

Was mich sehr wundert ist, dass das kein Top-Thema bei den gängigen Nachrichtenagenturen zu sein scheint.

Wenn es das wäre, würdest Du diesen Umstand sicher als Beweis für eine Verschwörung (den Versuch die AfD in Misskredit zu bringen) präsentieren. Dass es ausbleibt ist allerdings kein Gegenbeweis, sondern AUCH verdächtig!? Klasse!
Und das, meine Damen und Herren und Sonstige, ist das Ergebnis jahrelanger Vorbereitung der Öffentlichkeit und der Unentschlossenen durch rechte Propaganda und Fakenews-Fluten in sozialen Netzwerken: Nichts ist mehr Fakt und alles ist Fakt gleichzeitig. Die Verwirrung ist perfekt.
Und im Rauch dieser Nebelgranate bewegt sich die AfD voran und die Leiter hinauf.

Ich frage mich, wieso mehr als der Beleg, dass sich die angegebenen Personen getroffen haben, verlangt wird. Was würden Video- und Audiobeweise bringen? Meinst Du hohe AfD Funktionäre und das noch radikalere braune Zeug hätten sich hinter verschlossener Tür getroffen um Pokemonkarten zu tauschen? Was werden die wohl besprochen haben? Immer werden hier die abgefahrensten Vermutungen getroffen, aber bei der Sache fehlt plötzlich jede Kreativität.

Nicht jeder der die AfD wählt ist ein Rechter, Trottel oder Nazi.

Das konnte man bei der letzten Wahl vielleicht noch sagen, aber mit dem jetzigen Wissenstand, der uns allen zur Verfügung steht, sollte klar sein, dass sich AfD-Wähler selbst zu Nazis oder mit ihnen gemein machen.

Versuch nicht, eventuelle Sympathien als harmlos herunterzuspielen! Das können sie nicht mehr sein. Die AfD ist eine rechte Partei. Punkt! Wer die wählt, wählt bewusst Nazis!

 

[Manny]

Die AfD ist eine rechtsextreme Partei.

Ich hab das mal präzisiert.

 

[jimbo]

Pokemonkarten zu tauschen?

Ich persönlich bin ja eher ein Freund davon etwas später etwas genaueres zu lesen als bei allen Webseiten nur Texte zu lesen, die alle die gleichen 3 Informationen als Quelle haben.

 

[Deathrider]

Ich persönlich bin ja eher ein Freund davon etwas später etwas genaueres zu lesen als bei allen Webseiten nur Texte zu lesen, die alle die gleichen 3 Informationen als Quelle haben.

Schon richtig so... Trotzdem sehe ich nicht viele Möglichkeiten was der Zweck des Treffens gewesen sein soll.

In 80 Jahren werden Satieremedien sicher Artikel wie solche über unseren heutigen Umgang mit der AfD veröffentlichen:

 

[Raphiw]

Ich sehe auch keinen Grund warum Höcke da sein soll. Das waren ja laut der Liste eher Strippenzieher und keine Persönlichkeiten die politisch im Mittelpunkt stehen. Quasi die Nazilluminati.

Ich hoffe das wird langsam aufbrodeln und das immer mehr Neuigkeiten ans Licht kommen. Die ganzen Leute die in der Regierung immer tausende Verschwörungen sehen haben jetzt ja die verschwörung gefunden. Und wo sitzt sie? In ihren eigenen Reihen.

Sinistre Pläne schmiedend bei ihren geheimen Treffen. Bin ich der einzige der da auch die Ironie sieht?

 

[Envincar]

Was würden Video- und Audiobeweise bringen

Sie würden etwas beweisen? Sich irgendwo zum Essen und Quatschen treffen ist nicht verboten. Mir ist auch klar dass da vermutlich mehr hinter steckt aber ohne Beweise können die auch über den Tod von Franz Beckenbauer getrauert haben. Laut Correctiv gibt es diese Aufnahmen ja oder habe ich mich verlesen? Solang man keine Beweise hat, sind es haltlose Beschuldigungen die von AfD und Anwesenden abgeschmettert oder ignoriert werden können.

würdest Du diesen Umstand sicher als Beweis für eine Verschwörung (den Versuch die AfD in Misskredit zu bringen) präsentieren.

nö. Es wundert mich einfach, da sich der Text vom Correctiv wirklich so liest als würden irgendwelche reichen Dinosaurier die Deportation aller Nichtdeutschen planen. Das übersteigt derzeit alles was AfD Typen und Sympathisanten bisher gerissen haben und wird bisher relativ wenig behandelt zumindest in meiner Wahrnehmung und durchforsten einiger Newsseiten.

 

[Deathrider]

Sich irgendwo zum Essen und Quatschen treffen ist nicht verboten.

Es geht doch darum, dass AfD-Apologeten ständig beteuern, dass die AfD keine rechtsextreme Partei sei. Und jetzt haben wir ein Treffen von Parteifunktionären mit... was war es? Identitäre Rechte? Jedenfalls etwas eindeutiges. Also, da keine Zusammenhänge zu sehen oder nicht begreifen zu wollen warum das bedeutsam ist, rührt m.E. entweder von Dummheit, Ignoranz oder Absicht. Ich möchte dir eigentlich nichts davon unterstellen. Wenn es also noch eine vierte Möglichkeit gibt, erklär sie mir bitte gerne.

Es wundert mich einfach, da sich der Text vom Correctiv wirklich so liest als würden irgendwelche reichen Dinosaurier die Deportation aller Nichtdeutschen planen. Das übersteigt derzeit alles was AfD Typen und Sympathisanten bisher gerissen haben und wird bisher relativ wenig behandelt zumindest in meiner Wahrnehmung und durchforsten einiger Newsseiten.

Schon mal die Reden von denen angehört? Natürlich wollen die genau das. Und geben den Dreck auch noch offen zu. Und damit nicht genug! Es werden auch offen Repressalien gegen "Biodeutsche" angekündigt, die sich der Partei in den Weg stellen. Ich glaube das ungeschnittene Interview mit Höcke fand 2020 statt, indem er vor laufender Kamera eindeutige Andeutungen machte, was Journalisten nach einer angestrebten Machtergreifung von ihm zu erwarten/zu befürchten hätten. Das kann sich jeder öffentlich ansehen und es kann nicht behauptet werden, dass dies aus dem Zusammenhang gerissen worden wäre.

EDIT:
https://www.youtube.com/live/naaN_ARp9ro?si=n94N1X8qepHwfyDe
Hier auch nochmal ein bisschen was für mehr Kontext.